• Gemeinsam für eine klimagerechte Zukunft!

    Krisen prägen unsere Welt: Klimakrisen, Gesundheitskrisen und Wirtschaftskrisen ebenso wie humanitäre Krisen in zahlreichen Weltgegenden. Diese Krisen des Kapitalismus sind real, und sie hängen miteinander zusammen. Die Suche nach neuen Wegen ist dringend. Weiter

  • Organspenden retten Leben

    06.05.2021 | Flavia Wasserfallen, Nationalrätin BE
    «Rede über Organspende – deinen Liebsten zuliebe»: Mit Broschüren und TV-Spots animiert das Bundesamt für Gesundheit (BAG) seit Jahren die Bevölkerung, sich mit der Organspende auseinanderzusetzen und den eigenen Willen im Register von Swisstransplant festzuhalten. Trotz diesen Anstrengungen haben dies bislang nur knapp 100'000 Menschen getan, das entspricht gerade mal 1,2 % der Bevölkerung. Regelmässige Umfragen zeigen, dass die Spendenbereitschaft in der Bevölkerung eigentlich sehr hoch wäre: bis zu 80 % der Befragten würden ihre Organe spenden. Weiter

  • Swiss-Massenentlassung: Die Krise darf nicht auf dem Buckel der Angestellten ausgetragen werden!

    06.05.2021
    Zynischer geht es kaum: Noch im August hatte die Swiss wegen der Corona-Krise Finanzhilfen in Milliardenhöhe erhalten, dann liessen sich die Top-Manager wenige Wochen später Boni auszahlen – und jetzt sollen die Angestellten zu Hunderten dafür bluten. Die SP verurteilt die Massenentlassung bei der Swiss scharf und fordert dringend anständige Löhne und Arbeitsbedingungen im Luftverkehr. Es darf nicht sein, dass die Krise auf dem Buckel der Angestellten ausgetragen wird. Weiter

  • Berufsbildung: Wir dürfen uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen

    05.05.2021 | Mustafa Atici, Nationalrat BS und Präsident SP MigrantInnen
    Die Schweizer Berufsbildung gilt als vorbildlich und spielt eine zentrale beschäftigungspolitische Rolle. Doch die Schweiz gibt pro Jahr für die höhere Berufsbildung gerade mal 475 Millionen Franken aus, während es für die Hochschulbildung 8,4 Milliarden sind. Die Berufsbildung hat Nachholbedarf, wenn sie in die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Digitalisierung und dem demografischen Wandel meistern will. Weiter

  • Initiative für die Individualbesteuerung - Zeit für eine Veränderung

    Bei der Individualbesteuerung wird das Einkommen jeder natürlichen Person einzeln besteuert. Die Höhe der Steuer richtet sich dabei in erster Linie nach dem Einkommen der einzelnen Person. Heute werden in der Schweiz verheiratete Paare und gleichgeschlechtliche Paare mit eingetragener Partnerschaft gemeinsam besteuert. Das wollen wir ändern. Allerdings müssen die Steuerverluste in Milliardenhöhe gegenfinanziert werden. Weiter

  • AHV21: Eine schleichende Reform auf dem Buckel der Frauen

    30.04.2021
    Die nationalrätliche Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit (SGK-N) führt die AHV-Revision in einem Tempo fort, das jegliche Versuche einer Diskussion oder eines Kompromisses verunmöglicht. Die Kommission weigert sich systematisch, die notwendigen Mittel für die AHV bereitzustellen und die Erhöhung des Rentenalters der Frauen anständig zu kompensieren. Die rechte Mehrheit will die AHV weiterhin auf Kosten der Frauen reformieren und setzt auf ungenügende Lösungen, die bereits 2030 weitere Reformen erfordern. Weiter

  • Beziehungen zur EU – Ignazio Cassis muss sich endlich an die Arbeit machen

    23.04.2021
    Das Rahmenabkommen mit der Europäischen Union ist ein wichtiges Instrument, um guteBeziehungen mit dem wichtigsten Wirtschaftspartner der Schweiz sicherzustellen. Die SP Schweiz hofft, dass das heutige Treffen zwischen Guy Parmelin und Ursula von der Leyen den dreijährigen Stillstand beendet. Es muss endlich ein Schlussstrich gezogen werden unter das Chaos im von der FDP geführten Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Denn das EDA hat das Verhandlungsmandat des Bundesrats überschritten. Die Verhandlungen mit der Europäischen Union müssen nun endlich vorankommen. Die SP Schweiz erwartet von Bundesrat Ignazio Cassis, dass er sich endlich an die Arbeit macht und der Europäischen Union Lösungen vorschlägt, um aus dieser für die Schweiz sehr schwierigen Situation herauszukommen. Weiter

  • Soziales Europa und Rechte der Lohnabhängigen stärken!

    22.04.2021
    Für ein Europa der sozialen Rechte: Vertreter:innen der SP-Bundeshausfraktion und der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament (S&D-Fraktion) kämpfen gemeinsam für die europäische Säule sozialer Rechte und gegen Lohndumping. Am vergangenen Dienstag haben sie sich über die bilaterale Zusammenarbeit und die sektorielle Teilhabe der Schweiz am EU-Binnenmarkt ausgetauscht. Dabei standen insbesondere die gemeinsamen Bemühungen um die Stärkung des sozialen Europas und der Rechte der Lohnabhängigen im Zentrum. Die folgende gemeinsame Erklärung wurde verabschiedet: Weiter

  • Abschaffung der Stempelsteuer: Bürgerliche wollen neue Steuergeschenke für Konzerne

    20.04.2021
    Mitten in der Corona-Krise soll erneut der Mittelstand für bürgerliche Steuerpolitik bluten: Die rechte Mehrheit in der Wirtschaftskommission des Ständerats (WAK-S) eröffnet die erste Etappe der Abschaffung der Stempelsteuer. Hauptprofiteure dieses Steuergeschenks in Höhe von jährlich rund 250 Millionen Franken sind Banken, Versicherungen und Konzerne, die unbeschadet durch die Krise gekommen sind. Die SP wird sich mit allen Mitteln gegen die Steuerausfälle wehren. Weiter

  • SP International: Digitale Mitgliederversammlung

    Am 24. April 2021 um 15 Uhr MEZ führte die SP International eine weitere online-Mitgliederversammlung durch. Themen waren die Wahlen in den Auslandschweizerrat und die Europapolitik. Weiter

  • Perspektiven schaffen, Impfkampagne vorantreiben!

    14.04.2021
    Mit dem heute angekündigten Öffnungsschritt gibt der Bundesrat der Bevölkerung eine Perspektive. Gleichzeitig begibt er sich auf eine Gratwanderung, da die Situation weiterhin kritisch ist. Darum müssen wissenschaftlich abgestützte Lockerungen mit verstärkten Anstrengungen hinsichtlich Impfungen, Tests und Contact Tracing einhergehen. Auch die Wirtschaftshilfen müssen unvermindert weiterfliessen. Weiter

  • Die Menschen in Myanmar wollen Demokratie

    31.03.2021 | Claudia Friedl, Nationalrätin SG
    Die negativen Nachrichten aus dem südostasiatischen Land Myanmar häufen sich. Seit dem Putsch durch das Militär anfangs Februar nimmt die Brutalität, mit der gegen die Zivilgesellschaft vorgegangen wird, ständig zu. Über 1600 Personen wurden bereits festgenommen, mehr als 400 getötet. Trotzdem demonstrieren die Menschen weiter für mehr Freiheit, für die dünne Luft der Demokratie, die sie bereits erlebt haben. In der Verantwortung steht auch die Schweiz. Weiter

  • Griffiger Gegenvorschlag zur Transparenzinitiative rückt näher

    30.03.2021
    Die Chancen auf einen griffigen Gegenvorschlag zur Volksinitiative «Für mehr Transparenz in der Politikfinanzierung» steigen: Die Staatspolitische Kommission des Ständerats (SPK-S) verzichtet auf Scheintransparenz und kommt den Initiant:innen bei den Schwellenwerten für die Offenlegungspflicht entgegen. Jetzt ist es am Ständerat, in der Sommersession seiner Kommission zu folgen. Weiter

  • Jetzt spenden für das CO2-Gesetz

    Die finanzstarke Erdöl- und Autolobby bekämpft zusammen mit der SVP das verschärfte CO2-Gesetz. Sie stellen ihr kurzfristiges Profitdenken über das Wohl von Mensch und Umwelt. Weiter

  • Wir brauchen das CO2-Gesetz – jetzt!

    Simonetta Sommaruga lanciert den Abstimmungskampf um das CO2-Gesetz und erklärt die Eckdaten des Gesetzes. Weiter

Seiten