Ecopop

Die SP ist erfreut über die deutliche Ablehnung der Ecopop-Initiative. Die radikale Begrenzung der Zuwanderung über fixe Kontingente ist vom Tisch, die absurde Verknüpfung mit der Umwelt ebenfalls. Die SP bleibt dabei: Es braucht innere Reformen in Bildung, Wohnen, Raumplanung und Arbeitsmarkt und keine fremdenpolizeiliche Repression. Weiter

Gemäss letzten Umfragen ist der Ausgang der Abstimmungen vom 30. November noch immer offen. Wenn die zahlreichen Unentschlossenen bei der Abschaffung der Pauschalsteuer auf ihr Gerechtigkeitsgefühl anstatt auf die Angstparolen der Gegner hören, wird die Initiative angenommen. Die schädliche und fremdenfeindliche Ecopop-Initiative findet zurzeit weniger Zustimmung. Die SP warnt jedoch vor verfrühter Erleichterung und wird in den verbleibenden eineinhalb Wochen weiterhin für ein deutliches Nein zu Ecopop mobilisieren. Weiter

Mit der Pauschalbesteuerung werden hierzulande ausländische Millionärinnen und Millionäre steuerlich bevorzugt - am 30. November haben wir die Möglichkeit, dieses Privileg endlich abzuschaffen. Ausserdem: eine Arbeitsgruppe will die Wirtschaftsdemokratie fassbarer machen, das Denknetz wird zehn Jahre alt und eine kritische Auseinandersetzung mit der Schlacht von Marignano. Weiter

Die Ecopop-Initiative bringt keinerlei Fortschritt, sondern beschert uns im Gegenteil gravierende und unlösbare Probleme. Ecopop ist deshalb das falsche Mittel, um Zeichen irgendwelcher Art zu setzen. Gemäss GfS-Umfrage scheint die Stimmbevölkerung durchschaut zu haben, dass die Initiative in keinster Weise dazu beiträgt, das Leben der Menschen in diesem Land zu verbessern. Hingegen zeigen die heute veröffentlichten Umfragewerte erfreulich viel Unterstützung für die Abschaffung der Pauschalsteuer. Die SP nimmt dies als Ansporn, bis zum 30. November eine Mehrheit von der Abschaffung dieses ungerechten und undemokratischen Privilegs zu überzeugen. Weiter

Martin Naef | Selbstverständlich bin ich als Befürworter der Personenfreizügigkeit gegen die Ecopop-Initiative. Selbstverständlich betrachte ich Migration als kulturelle Bereicherung. Selbstverständlich weiss ich, dass die Migration die Grundlage unseres Wohlstandes ist. Weiter

Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz Weiter

Die SP-Fraktion lehnt die Ecopop-Initiative einstimmig ab. Die Initiative atmet den Geist von Fremdenfeindlichkeit und Kolonialismus und droht, die Schweiz zu isolieren. Weiter

Bea Heim, Nationalrätin SO Weiter

Die SP-Delegation im Ständerat hat die Ecopop-Initiative heute einstimmig abgelehnt. Weiter