Übersicht

Die Temperaturen in unseren Gewässern sind so hoch, dass in wenigen Tagen ein Massensterben der Fische droht. Die SP fordert das sofortige Abschalten der Atommeiler in Beznau, welche mit ihrer Abwärme erheblich zur Erwärmung von Aare und Rhein beitragen. Weiter

Das Projekt Europa wird heute in Frage gestellt, von innen wie von aussen. Intern von Nationalisten wie Salvini, Orban oder Le Pen. Extern sind es Trump, Putin oder Erdogan, die den Ton angeben. Europa wird systematisch schlechtgeredet. Das Gemeinsame an Europa, seine Multikulturalität und selbst die EU als Institution werden in Frage gestellt. Das Risiko eines Kollapses ist heute leider ernst zu nehmen. Um diesen zu verhindern, lohnt es sich die Kritik genau zu analysieren – auch als Schweizer Sozialdemokrat. So kommt man zum Schluss, dass die EU gestärkt werden muss. Im aktuellen globalen Umfeld, das immer gefährlicher wird, muss die Schweiz ihre tief sitzende Abneigung gegen die EU überwinden. Weiter

Das Referendum gegen Versicherungsspione ist kurz vor der Sommerpause zustande gekommen. Am 25. November werden wir darüber abstimmen, zeitgleich mit dem Urnengang zur SVP-Selbstbestimmungs-Initiative. Die zwei Abstimmungsvorlagen hängen inhaltlich eng zusammen. Weiter

Sommerzeit ist Reisezeit! Alle freuen sich, aber, wer kennt es nicht: Der Bahnhof ist überfüllt, alles scheint still zu stehen. Aus dem Lautsprecher kommt die Meldung: «Grève» oder «Sciopero»! Für die Passagiere herrscht das Chaos! In der Schweiz sind Streiks selten, obwohl unser Land einst streikfreudig war. Die heute gerühmte Sozialpartnerschaft musste hart erkämpft werden. Weiter

Die Willensnation Schweiz ist ein Land der Regionen. Der Service public dient als Eckpfeiler für den Zusammenhalt zwischen den Regionen und die Entwicklung der Menschen in der Schweiz. Dabei muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Die Arbeit zur Erbringung dieser Service-public-Leistungen ist für Einzelpersonen, deren Angehörige, ganze Dörfer und Regionen entscheidend. Nebst dem «Entwicklungsmotor» Infrastruktur sind diese Arbeitsplätze mit anständigen Arbeitsbedingungen auch für die (Rand-)Regionen essenziell. Weiter

Als Reaktion auf die Aussagen von SFV-Generalsekretär Alex Miescher gegen die fussballerische Ausbildung von Doppelbürgern in der Schweiz haben SP und SP MigrantInnen eine Online-Petition lanciert. Innert weniger Tage haben 2‘500 Unterzeichnende sich mit den Doppelbürgerinnen und Doppelbürgern in der Schweiz solidarisiert. Mit einem offenen Brief hat die SP Schweiz die Forderungen der Petition heute an Alex Miescher vom Schweizer Fussballverband geschickt. Weiter

Die Kosten im Gesundheitswesen sind zur Sorge Nummer eins der Bevölkerung geworden. Die Begleichung der Prämienrechnung ist für viele Menschen ein gröberes Problem. Die Krankenkassen steigen zudem deutlich stärker als die Löhne und Renten. Die SP will mit ihrer geplanten Volksinitiative die Kosten pro Haushalt auf maximal 10 Prozent des verfügbaren Einkommens beschränken. Weiter