• 31.08.2015
    Die Lage der älteren Arbeitnehmenden ist alarmierend. So hat sich die Arbeitslosenquote von Menschen zwischen 55 und 65 im letzten Jahrzehnt verdoppelt. Erschwerend kommt hinzu, dass sie es deutlich schwerer haben als Jüngere, wieder eine Stelle zu finden. «Für Menschen über 50 ist ein Stellenverlust ein existenzielles Risiko», warnt darum SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi. Die SP schlägt vier wirksame Massnahmen zum Schutz älterer Arbeitnehmender vor: Einen ausgebauten Schutz vor Diskriminierung und Entlassung; die Schaffung eines Weiterbildungsfonds; die Einführung einer Überbrückungsrente sowie die Finanzierung dieser Massnahmen durch einen Solidaritätsbeitrag von Unternehmen, die zu wenig ältere Arbeitskräfte beschäftigen. Weiter
  • Gemäss dem SRG-Wahlbarometer haben bloss 58 Prozent der SP-Sympathisant_innen vor wählen zu gehen. Die übrigen 42 Prozent, beinahe jeder zweite SP-Sympi, will am 18. Oktober sein Wahlrecht ungenutzt lassen. Genau hier setzt die Basiskampagne der SP an. SP-Mitglieder aus der ganzen Schweiz werden in den kommenden Wochen via Telefon mit rund 100'000 Wähler_innen das Gespräch suchen und über Politik diskutieren. Weiter
  • 31.08.2015
    Die Lage der älteren Arbeitnehmenden ist alarmierend. So hat sich die Arbeitslosenquote von Menschen zwischen 55 und 65 im letzten Jahrzehnt verdoppelt. Erschwerend kommt hinzu, dass sie es deutlich schwerer haben als Jüngere, wieder eine Stelle zu finden. «Für Menschen über 50 ist ein Stellenverlust ein existenzielles Risiko», warnt darum SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi. Die SP schlägt vier wirksame Massnahmen zum Schutz älterer Arbeitnehmender vor: Einen ausgebauten Schutz vor Diskriminierung und Entlassung; die Schaffung eines Weiterbildungsfonds; die Einführung einer Überbrückungsrente sowie die Finanzierung dieser Massnahmen durch einen Solidaritätsbeitrag von Unternehmen, die zu wenig ältere Arbeitskräfte beschäftigen. Weiter
  • 29.08.2015
    Mit einer Schweigeminute hat die SP-Fraktion heute der Opfer der schrecklichen Flüchtlingskatastrophen der letzten Tage gedacht. Nach dem Tod von über 70 Flüchtlingen auf einer österreichischen Autobahn wird noch deutlicher, dass es so nicht weitergehen kann und darf. «Wir haben zu lange zugelassen, dass Flüchtlinge in ihrer Verzweiflung tödliche Risiken in Kauf nehmen müssen. Es ist ein grosser Irrtum zu meinen, ein Land könnte sich ‹unattraktiv› für Flüchtlinge machen», sagt SP-Fraktionspräsident Andy Tschümperlin. Die SP fordert ein Umdenken in der Migrationspolitik: Es braucht legale Anlaufstellen und sichere Routen für Flüchtlinge sowie mehr Offenheit und Integration, nicht Abschottung und Abschreckung. Die Schweiz als wohlhabendes Land mit einem funktionierenden Asylwesen muss als Vorbild vorangehen. Die SP fordert den Bundesrat auf, die Kontingente für Flüchtlinge aus Syrien deutlich zu erhöhen und aktiv auf eine neue, menschlichere Migrationspolitik in Europa hinzuarbeiten. Weiter
  • 28.08.2015
    Zwar ist die Schweiz offiziell noch einmal um eine Rezession herumgekommen. Im zweiten Quartal lag die Schweizer Wirtschaft minim im Plus, womit die technischen Kriterien für eine Rezession nicht erfüllt sind. «Für das mittelständische Unternehmen, das vor leeren Auftragsbüchern sitzt oder für den Angestellten, der um seinen Job bangt, ist das kein Trost. Sie sind trotzdem von den Folgen der Frankenkrise bedroht, die die Nationalbank auf Druck der SVP fahrlässig herbeigeführt hat», sagt SP-Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer. Die SP wird die Frankenkrise in der Herbstsession auf die Agenda setzen und mit Vorstössen thematisieren. Weiter
  • 28.08.2015 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Die Schweiz ist offiziell knapp an der Rezession vorbeigeschrammt, doch die Folgen der Frankenkrise sind deshalb nicht weniger real: Tausende Stellen sind schon weg, entweder schleichend abgebaut oder dann gleich in einem Rutsch ins Ausland verlagert. Viele «kleine» Stellenstreichungen werden nicht einmal als Kurznotiz vermeldet. Aber sie summieren sich. Zehntausende weitere Stellen sind in Gefahr. Sogar der – gelinde gesagt – nicht zu raschem Handeln neigende FDP-Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann warnt unterdessen vor einer Deindustrialisierung der Schweiz. Weiter
  • «Bei der SP Zuhause», «SP-Wahlauftakt am Küchentisch», «Vom Küchengespräch zur Telefonaktion», die Treffen am Küchentisch wecken das Interesse und machen Schlagzeilen. Der Basiswahlkampf nimmt an Fahrt auf. An über «400 Küchentisch-Treffen» haben in den vergangenen Wochen SP-Mitglieder und ihre Freund_innen und Bekannte zusammen gesessen und sich auf den Wahlkampf eingestimmt. Die Idee, dass man nicht bloss Plakate und Inserate schaltet, sondern auf die Leute zugeht und mit den Wähler_innen spricht, kommt gut an. Weiter
  • Am 18. Oktober finden in der Schweiz die Wahlen für den National- und den Ständerat statt. Dabei geht es um einen Richtungsentscheid: Wollen wir uns von Europa und der restlichen Welt abschotten? Wollen wir Grosskonzerne und Reiche privilegiert behandeln? Unsere Antwort ist Nein. Weiter
  • Am Samstag, 22. August, haben SP Mitglieder zusammen mit Migranten aus dem Kanton St. Gallen die SP MigrantInnen gegründet. Ziel ist es, die MigrantInnen besser ins politische Leben zu integrieren und gegen Fremdenhass einzustehen. Weiter
  • 26.08.2015 | Nicolas Galladé, Präsident Städteinitiative Sozialpolitik, Stadtrat Winterthur
    Wer lange Sozialhilfe bezieht, hat meist Gesundheitsprobleme. Knapp zwei Drittel der Langzeitbeziehenden in der Sozialhilfe leiden nachweisbar unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Risikogruppen für den Langzeitbezug von Sozialhilfe sind über 45-jährige und Menschen ohne Berufsausbildung. Weiter
  • Anouk Eschelmüller, Historikerin
    «Ganz bestimmt wird der Gegner riesige materielle Mittel einzusetzen vermögen. Die Geldquellen werden aus Banken und Finanzgesellschaf­ten reichlich fliessen. Wir haben nicht die mindeste Aussicht eine ma­terielle Schlacht durchzustehen. Wir werden daher versuchen müssen das materielle Übergewicht durch ein ideelles und durch den Einsatz vie­ler Menschen wettzumachen.» Weiter
  • 25.08.2015 | Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz
    Sehr geehrter Herr Müller, Sie haben an der FDP-Inszenierung vom letzten Samstag vor der „levratischen Schweiz“ gewarnt. Wir konnten ausserdem hören, wie Sie philosophische Hochergüsse zitierten: „Irren ist menschlich, immer irren ist sozialdemokratisch“. Klar, es ist Wahlkampf. Weiter
  • 24.08.2015 | Edith Graf-Litscher, Nationalrätin TG
    Der Youtube-Film «Sanierung Gotthardtunnel – wir fahren besser ohne 2. Röhre» zeigt überzeugend auf, warum eine 2. Gotthardröhre gefährlich wäre und beschreibt die bessere Alternative, nämlich die Sanierung des bestehen Tunnels mit einem Auto- und LKW-Verlad. Weiter
  • 21.08.2015
    Mit freiwilligen Massnahmen ist die Lohngleichheit zwischen Männern und Frauen nicht zu erreichen. Dieses Fazit zieht die SP aus der Schweizerischen Lohnstrukturerhebung, die heute veröffentlicht wurde. «Nach 34 Jahren ergebnisloser Freiwilligkeit und leerer Versprechen müssen jetzt gesetzliche Vorgaben her», fordert die St. Galler Nationalrätin und SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi. «Unternehmen ab einer gewissen Grösse müssen sich periodisch einer Lohnanalyse unterziehen und sanktioniert werden, wenn sie Frauen beim Lohn diskriminieren». Weiter
  • 21.08.2015 | Bea Heim, Nationalrätin SO
    Auf über 500 Seiten beschreiben die Vereinten Nationen die Lage in Eritrea. Der Anfang Juni erschienene Bericht ist eine beklemmende Lektüre. Staatschef Isayas Afewerki ist nicht «bloss ein bisschen autoritär», wie das rechtsbürgerliche Politikerinnen und Politiker zynisch behaupten, Afewerki führt ein Schreckensregime gestützt auf einen allmächtigen Geheimdienstapparat. Weiter