Nach dem umstrittenen Abstimmungskampf zu den Tankstellenshops nimmt die SP die Bürgerlichen beim Wort: Es ging bei der heutigen Abstimmung einzig um die Sortimentsbeschränkung bei 24 Tankstellenshops.
Weiter
Die heute publizierten Umfragen zu den Abstimmungen vom 22. September lassen beim Epidemiengesetz einen Sieg der Vernunft erwarten.
Weiter
Der Nationalrat wird heute die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht weiterberaten. Aus Sicht der SP ist dies die Gelegenheit, einen alten Zopf abzuschneiden. „Die allgemeine Wehrpflicht ist nicht mehr zeitgemäss“, sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann.
Weiter
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, die Initiative zur Aufhebung der Wehrpflicht ohne Gegenvorschlag abzulehnen. Die SP bedauert diesen Entscheid.
Weiter
