Die SP Schweiz bedauert, dass der Bundesrat die Ventilklausel anrufen will. „Dieser Entscheid ist wirkungslos. Bestenfalls ist die Ventilklausel blosses Valium fürs Volk“, sagt SP-Präsident Christian Levrat.
Weiter
Am Mittwoch wird der Bundesrat voraussichtlich über die Anrufung der Ventilklausel entscheiden. Die SP Schweiz ist nach wie vor dezidiert der Ansicht, dass diese Massnahme ein Fehler wäre. Die Ventilklausel im besten Fall nichts weiter als Valium fürs Volk.
Weiter
Hans-Jürg Fehr, Nationalrat SH
Weiter
Die aussenpolitische Kommission des Nationalrats will dem Bundesrat beatragen, die Ventilklausel nicht anzurufen. Aus Sicht der SP ist dieser Entscheid der einzig richtige, ist doch die Ventilklausel im besten Fall nichts weiter als Valium fürs Volk.
Weiter
Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung unter anderem eine vertiefte Diskussion über die Anrufung der Ventilklausel geführt. Aus Sicht der SP ist die Ventilklausel bestenfalls Valium fürs Volk.
Weiter
Die SP Schweiz nimmt Kenntnis vom Bundesrats-Entscheid zur Anrufung der Ventilklausel. „Es handelt sich dabei aber vor allem um Symbolik, die zeigen soll, dass die Politik nicht schläft“, sagt SP-Präsident Christian Levrat.
Weiter
