Die SP ist sehr ernüchtert über die heute präsentierte Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA). „Bundesrat Maurer will die Armee zu einer Hilfstruppe für die Kantone umbauen“, kritisiert SP-Nationalrätin Evi Allemann.
Weiter
Claudia Friedl | Fassungslos blicken wir täglich auf die Bilder, die uns aus dem Gazastreifen erreichen, Bilder eines zerstörerischen Kriegs, Bilder einer unsäglichen Not. Das Palästinensische Volk im Gazastreifen lebt unter schwierigsten Verhältnissen. Seit den neuen Militärschlägen findet hier eine humanitäre Katastrophe statt.
Weiter
Dieser Tage gedenkt Europa des Ausbruchs des Ersten Weltkriegs. Leider überschattet die aktuelle Gewalt in der Ukraine, im Gaza-Streifen, in Syrien, Libyen oder im Irak die Geschichte. Angesichts dieser multiplen Krisen fordert die SP die Schweizer Regierung auf, ihre Zurückhaltung abzulegen.
Weiter
Im Abstimmungskampf zum Gripen-Referendum hat die SP Schweiz stets betont, dass es notwendig ist, zuerst die Aufgaben, Ziele und Prioritäten der Schweizer Armee klar zu definieren, bevor Ausgaben in Milliardenhöhe getätigt werden. Auch ein Gesamtbudget kann nur erstellt werden, wenn die oben genannten Punkte geklärt sind.
Weiter
Am vorletzten Sonntag hat die Schweizer Bevölkerung nicht nur den Gripen abgelehnt, sie hat auch das Fenster für eine Reform der Armee weit aufgestossen. Der Bundesrat muss die Weiterentwicklung der Armee (WEA) dazu nutzen, die Armee auf die realen Bedrohungen und Herausforderungen des 21.
Weiter
Die Schweizer Stimmbevölkerung sieht aktuell keinen Bedarf für neue Kampfjets. Das Bündnis «Nein zu den Kampfjet-Milliarden» ist glücklich über diesen historischen Sieg der finanzpolitischen Vernunft über die Polemik.
Weiter
Prisca Birrer-Heimo, Nationalrätin LU
Weiter
Die jüngsten Umfragen deuten auf einen äusserst knappen Ausgang der Gripen-Abstimmung hin. Die Zweifel an der hoch riskanten 10-Milliarden-Beschaffung sind in der Bevölkerung breit verankert.
Weiter
