Mit dem Projekt «Zukunft SP» will die SP ihre Mitgliederbasis verbreitern und die Mobilisierung stärken, damit sie für die anstehenden Referendumskämpfe gerüstet ist. Auf Antrag des Parteipräsidiums hat die Geschäftsleitung der SP Schweiz beschlossen, dass auch künftig auf die Annahme von Spenden aus der Wirtschaft verzichtet werden soll.

Mit dem Projekt «Zukunft SP» verfolgt die SP drei Ziele: Stärkung ihrer Mitgliederbasis, Ausbau der Kampagnen- und Mobilisierungsfähigkeit sowie Sicherung der Parteifinanzen. Die Vernehmlassung bei den Kantonalparteien hat gezeigt, dass die drei Ziele unbestritten sind. Insbesondere besteht Konsens, dass die SP eine Mitgliederpartei ist und bleibt, die von Menschen, die sozialdemokratische Ziele und Werte teilen, getragen wird – auch finanziell.

Aus diesem Grund, und auch mit Verweis auf die Ergebnisse der Vernehmlassung, ist die Geschäftsleitung dem Antrag des Präsidiums gefolgt, die Diskussion über Annahme von Firmenspenden nicht weiter zu verfolgen. Die Energie soll vielmehr in die Verbreiterung und Stärkung der Mitgliederbasis und die parteiinterne Mitbestimmung investiert werden, beispielsweise über vermehrte Urabstimmungen oder über die statutarische Aufwertung der SP MigrantInnen.

Die von der Geschäftsleitung beschlossenen Anträge werden nach den Sommerferien den Kantonal- und Lokalsektionen zugestellt. Über das Projekt «Zukunft SP» beraten und entscheiden wird der Parteitag der SP Schweiz vom 3./4. Dezember 2016 in Thun. 

17. Jun 2016