Doris Leuthard hat heute ihren Rücktritt als Bundesrätin angekündigt. Die SP Schweiz dankt ihr für ihren Einsatz in der Regierung. Die Magistratin hat wichtige energiepolitische Weichen gestellt. Nach der Atomkatastrophe von Fukushima im Jahr 2011 hat sie entscheidende Massnahmen in Richtung Energiewende getroffen. Der Bundesrat hat beschlossen, aus der Atomkraft auszusteigen und die erneuerbaren Energien und die Energieeffizienz zu fördern.

Resultat dieses Entscheids war die Energiestrategie 2050, die Doris Leuthard stets mit Engagement vertreten hat. Es ist massgeblich auch ihr Verdienst, dass die Schweiz nun über die Voraussetzungen für eine ökologischere Energiezukunft verfügt. Auch die Stärkung und Weiterführung der erfolgreichen Agglomerationsprojekte im Verkehrsbereich sind positiv zu würdigen.

In der Atompolitik wurde unter der UVEK-Vorsteherin mit Verordnungsanpassungen versucht, Grenzwerte auszuweiten. Die SP wünscht sich in Zukunft weitere Anstrengungen, die bestehenden Atomkraftwerke rasch vom Netz zu nehmen. Im Klimaschutz ist die Ratifizierung des Abkommen von Paris ein Meilenstein. Vor diesem Hintergrund erwartet die SP von Doris Leuthards Nachfolge im UVEK Schritte in Richtung eines griffigen CO2-Gesetzes.

Bei der nun bestehenden Doppelvakanz im Bundesrat geht die SP davon aus, dass sowohl FDP wie auch CVP eine Auswahl an Kandidaturen präsentieren. Für die SP stehen bei beiden Vakanzen Frauenkandidaturen klar im Vordergrund. Über das weitere Vorgehen wird die Fraktion entscheiden.

27. Sep 2018