Nach zwölf Jahren als Präsident der SP Schweiz wird Christian Levrat im nächsten Jahr nicht mehr zur Wiederwahl antreten. «Es war mir eine Freude und eine Ehre, der SP Schweiz als Präsident zu dienen. Mir war von Beginn an klar, dass nach den Wahlen Zeit für einen Wechsel ist. Die SP wurde in den letzten Jahren als Bewegung gestärkt, wir haben neue, innovative Kampagnenformen eingeführt, und wir legen an Mitgliedern zu. Auch wenn ich mir das Wahlergebnis anders vorgestellt habe, so macht es mich stolz, eine kämpferische und entschlossene Partei übergeben zu dürfen. Natürlich müssen wir das Wahlergebnis analysieren. Aber vor allem ist es unsere Aufgabe, die Reformen und Fortschritte, die mit den neuen Mehrheiten möglich sind, in die Tat umzusetzen», sagt Christian Levrat, der am Sonntag souverän als Ständerat in Freiburg bestätigt wurde. Die Nachfolge von Christian Levrat wird am Parteitag vom 4. und 5. April 2020 in Basel gewählt.

Am 1. März 2008 war Christian Levrat als Nachfolger von Hans-Jürg Fehr zum Präsidenten der SP Schweiz gewählt worden. Damals noch Nationalrat, vertritt Christian Levrat seit 2011 den Kanton Freiburg als Ständerat und wurde seither zweimal im Amt bestätigt.

Christian Levrat hat in seiner Amtszeit die SP Schweiz als Bewegung gestärkt: Mit der «Basiskampagne» wurden neue Formen der Mobilisierung eingeführt, die SP MigrantInnen und die SP60+ kamen als neue Parteiorgane hinzu. Die Partei steht heute organisatorisch wie finanziell auf soliden Beinen und seit 2015 steigen die Mitgliederzahlen. «Das Gemeinsame, das uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten verbindet, war und bleibt immer stärker als die Nuancen, die uns trennen. Nur als breite linke Bewegung kann die SP in einem bürgerlichen Land wie der Schweiz etwas erreichen», so Christian Levrat.

Politisch sind das gewonnene BVG-Referendum 2009, die Gripen-Abstimmung 2014 und natürlich das Nein der Bevölkerung zur USR III 2017 hervorzuheben. Nebst diesen Referenden hat sich die SP unter Christian Levrat immer als gestaltende Kraft positioniert: Die Energiewende, das neue Asylgesetz oder die Konsolidierung der AHV mit der STAF-Vorlage sind nur einige Beispiele unter vielen.

Das Präsidium der SP Schweiz wird gemäss den Statuten vom Parteitag als höchstes Organ der Partei gewählt. Der nächste Parteitag findet am 4. und 5. April 2020 in Basel statt. Die Ausschreibung erfolgt am 11. Dezember gleichzeitig mit dem Versand der Parteitagsunterlagen. Die Frist für Bewerbungen läuft bis zum 19. Februar 2020. Um einen ausgewogenen Bewerbungsprozess zu garantieren, wird das Präsidium der Geschäftsleitung der SP Schweiz beantragen, eine Wahlkommission einzusetzen.

12. Nov 2019
PS Suisse