Medienmitteilungen

Ähnlich wie das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco wertet auch die SP Schweiz die Personenfreizügigkeit als Erfolgsmodell. Weiter

Die Initiative "für eine öffentliche Krankenkasse" ist eine Erfolg: Morgen Mittwoch wird der Trägerverein bei der Bundeskanzlei 115'468 beglaubigte Unterschriften einreichen. "Dies ist ein grosser Erfolg und ein klares Signal", sagt Erika Ziltener, Präsidentin des Trägervereins. Weiter

Die SP-Fraktion hat im Rahmen ihrer vorbereitenden Sitzung vor der Sommersession eine Auslegeordnung gemacht und eine Diskussion der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit geführt. Weiter

Die SP Schweiz nimmt Kenntnis vom Bericht der nationalrätlichen Geschäftsprüfungskommission. Die darin enthaltenen Forderungen teilt die SP. Weiter

Der SP ist es gelungen, in der Legislaturplanung wichtige Akzente zu setzen und den bundesrätlichen Vorschlag unter anderem um wesentliche Gleichstellungsziele zu ergänzen. Weiter

An ihrer vorbereitenden Sitzung hat die SP-Fraktion mitunter die Abgeltungssteuerabkommen mit Deutschland, Grossbritannien und Österreich diskutiert. Die SP hat sich in der Frage der Abgeltungsabkommen bisher zurückhaltend, teilweise auch skeptisch geäussert. Weiter

Die SP Schweiz nimmt Kenntnis vom Bundesrats-Entscheid zur Anrufung der Ventilklausel. „Es handelt sich dabei aber vor allem um Symbolik, die zeigen soll, dass die Politik nicht schläft“, sagt SP-Präsident Christian Levrat. Weiter