Hier finden Sie unsere Medienmitteilungen. Sie können diese nach Publikationsjahr sortieren oder über die Suchfunktion nach bestimmten Stichworten suchen. Eine thematische Zusammenstellung der Medienmitteilungen finden Sie ausserdem in den Themendossiers.

  • 2014

  • Über 250 Europäerinnen und Europäer haben heute in Bern ein grosses Europafest gefeiert. In festlichem Rahmen lancierte Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz, zusammen mit Kandidierenden der europäischen Schwesterparteien den Wahlkampf für die Europawahlen vom 22. bis 25. Mai. Weiter
  • Der heute veröffentlichte Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats (GPK) entlarvt die Rede von der Zuwanderung in die Sozialwerke als unwahr. Die Zuwanderer kommen um zu arbeiten, dies hält der Bericht unmissverständlich fest. Weiter
  • Die SP-Wählerschaft hat die Einwanderungs-Initiative der SVP am 9. Februar massiv abgelehnt, das bestätigt die heute publizierte Vox-Analyse. Hingegen haben in der politischen Mitte fast vier von zehn Wählerinnen und Wählern der Initiative zugestimmt. Weiter
  • Der Kauf der 22 Gripen käme die Schweiz sehr teuer zu stehen: Total rund zehn Milliarden Franken verschlingen die Jets über die gesamte Betriebsdauer. Zu viel Geld für ein Flugzeug, das bisher erst auf Papier existiert und das keinen zusätzlichen Beitrag an die Sicherheit der Schweiz leistet. Weiter
  • Ohne Gegenstimme bei zwei Enthaltungen verabschiedete die Delegiertenversammlung der SP Schweiz die Resolution mit dem programmatischen Titel „Gemeinsam für eine soziale und offene Schweiz in einem sozialen und prosperierenden Europa – jetzt erst recht!“. Weiter
  • Kaum ein Tag vergeht ohne neue mediale Enthüllungen über den Gripen-Hersteller Saab. Heute gaben die Pilatus-Flugzeugwerke in Stans bekannt, dass Schweden einige Flugzeuge des Nidwaldner Unternehmens kaufen würde, falls der Gripen-Deal zustande kommen sollte. Weiter
  • Die Spitzen von SP und Grünen haben heute vor den Medien gemeinsam die Gründe für ein Ja zur Mindestlohn-Initiative am 18. Mai dargelegt. „Wer in der Schweiz Vollzeit arbeitet, muss von seinem Lohn leben können“, sagt Regula Rytz, Co-Präsidentin der Grünen. Weiter
  • Nach monatelangen Verhandlungen hat der Bundesrat heute ein klares Bekenntnis zu den flankierenden Massnahmen abgelegt. Lohndruck und überhöhte Mieten sind nach wie vor dringende Probleme, auch oder gerade nach der Abstimmung vom 9. Februar. Weiter
  • Die SP60+ begrüsst den gesamtheitlichen Ansatz des bundesrätlichen Entwurfs zur Altersvorsorge 2020 und lehnt eine Aufteilung in einzelne Elemente klar ab. Sie beurteilt jedoch die vorgelegte Strategie als lückenhaft und zu wenig sozial ausgestaltet. Weiter
  • Die SP begrüsst die Absicht des Bundesrates, die Altersvorsorge zu reformieren und somit das Herzstück unseres sozialstaatlichen Systems für die nächsten Jahrzehnte zu sichern. Insbesondere unterstützt die SP den Vorschlag einer Globalreform von erster und zweiter Säule vorbehaltlos. Weiter
  • Die Mitte-Rechts-Mehrheit im Nationalrat hat heute die letzten rechtsstaatlichen Bedenken über Bord geworfen und einer Umsetzung der „Ausschaffungsinitiative“ nach dem Wortlaut der „Durchsetzungsinitiative“ zugestimmt. Weiter
  • Die SP-Delegation im Ständerat hat die Ecopop-Initiative heute einstimmig abgelehnt. Weiter
  • Heute Vormittag beschäftigte sich der Nationalrat mit den Problemen im IT-Beschaffungswesen des Bundes. Aufgeschreckt durch öffentlichkeitswirksame Skandale inszenierten die Mitteparteien eine zahme Debatte, nachdem sie die Forderungen der SP nach einer PUK mehrfach abgelehnt hatten. Weiter
  • „Für die SP ist Bildung Teil des Service public. Alle sollen ein Leben lang freien Zugang zu Bildung erhalten“, heisst es im Parteiprogramm der SP. Der Nationalrat hat sich heute dieser Position zumindest teilweise angeschlossen. Weiter
  • Mit Blick auf die dringliche Debatte im Nationalrat vom Donnerstag hat die SP-Fraktion heute ein Paket an Vorstössen zur Masseneinwanderungsinitiative und deren Folgen verabschiedet. „Der bisherige europapolitische Weg wurde am 9. Februar gestoppt. Weiter