Terrorismus

Für die SP Schweiz ist das Nein zum CO2-Gesetz eine riesige Enttäuschung, zumal das Klimaproblem weiterbesteht. Das Nein ist aber kein Nein der Bevölkerung zur Klimapolitik und den Pariser Klimazielen, sondern der Fingerzeig, dass die grossen Umweltverschmutzer stärker in die Verantwortung genommen werden müssen. Darum plant die SP eine Finanzplatzinitiative. Weiter fordert sie massive öffentliche Investitionen in die Energiewende im Inland nach dem Vorbild des Green Deal. Weiter

Die SP-Fraktion reicht im Rahmen des Rüstungsprogramms einen Antrag ein, um sicherzustellen, dass die Bevölkerung beim Kauf der neuen Kampfjets mitbestimmen kann. Auftrag und Finanzierung der neuen Kampfjets sollen einem referendumsfähigen Planungsbeschluss unterstellt werden. Die SP besteht insbesondere darauf, dass der Kampfjetkauf die Gesamtausgaben für das Militär nicht noch weiter erhöht. Weiter

In den vergangenen Wochen wusste man kaum noch, wohin zu schauen, ohne Grauen zu erblicken. Die Aufmerksamkeit, welche die Terroristen für ihren inszenierten Selbstmord erhalten, produziert Nachahmer - und stärkt die gefühlte Macht des an sich geschwächten IS. Weiter

Die Terroranschläge von Paris haben Europa erschüttert. Bei einer Serie von Anschlägen kamen mindestens 130 Menschen ums Leben, 350 wurden verletzt. Evi Allemann, Claudia Friedl und Cédric Wermuth über den islamistischen Terror, die Rolle des Westens und mögliche Reaktionen. Weiter