Pflege

Die aktuelle Corona-Welle nimmt ein gravierendes Ausmass an. Dramatische Engpässe auf den Intensivstationen drohen. Es ist inakzeptabel, dass das Spitalpersonal so stark belastet wird und unzumutbare Triage-Entscheide fällen muss. Darum verlangt die SP von Bundesrat und Kantonen, dass sie Massnahmen ergreifen, um alle Menschen zu schützen und die Fallzahlen raschestmöglich zu senken. Die Kantone sind dazu aufgerufen, die Booster-Impfungen bis Weihnachten «rund um die Uhr» anzubieten. Weiter

Die Volksinitiative «Für eine starke Pflege» (Pflegeinitiative) des Schweizer Berufsverbandes für Pflegefachpersonal (SBK) hat eine Aufwertung der Pflegeberufe und deren Attraktivität zum Ziel. Im Fokus stehen bessere Bedingungen in Ausbildung und Beruf sowie die Regelung der eigenverantwortlichen Leistungen der Pflege im Krankenversicherungsgesetz (KVG). Obwohl die Initiative berechtigte Anliegen der Pflege und der Bevölkerung verfolgt, hat sich der Bundesrat gegen die Initiative ausgesprochen. Erfreulich ist indes, dass die Gesundheitskommission des Nationalrats einen indirekten Gegenvorschlag ausgearbeitet hat. Die Arbeitsgruppe Gesundheit SP60+ unterstützt diesen Vorschlag, auch wenn dieser noch nicht perfekt ist. Weiter

In der Kommission für Soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N) haben wir am 24. Januar 2019 erstmals über die Pflegeinitiative beraten. Einen wichtigen Grund, weshalb ich diese Initiative im Initiativkomitee unterstütze, hat der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn kürzlich im SonntagsBlick geliefert: Er wolle seine Ärzt*innen zurück. Und nicht nur die Ärzt*innen, sondern auch die Pflegefachleute. Spahns Aussage wirft Licht auf eine unrühmliche Tatsache: Weil wir unseren Nachwuchs nicht selber ausbilden, fehlen Gesundheitsfachpersonen nicht nur in unseren Nachbarländern, sondern vor allem auch in den ärmsten Ländern. So werden Katastrophen wie die Ebolakrise 2014/2015 möglich. Weiter

Die SP hat die Anerkennung der Pflege als eigenständige Leistungserbringerin für die Grundpflege, Abklärung und Behandlungspflege von Anfang aktiv unterstützt und eng mit dem Berufsverband zusammengearbeitet. Jetzt, da die Gesetzesvorlage reif für die Behandlung im Nationalrat war, konnten wir aber nicht mehr darauf eintreten. Denn das Gesetz wurde dazu missbraucht einen ersten Schritt in Richtung Aufhebung des Vertragszwangs für die Krankenversicherer zu machen. Weiter

Die SP-Fraktion setzt sich weiterhin für die Aufwertung des Pflegeberufs ein, ist auf die Vorlage «Gesetzliche Anerkennung der Verantwortung der Pflege» aber nicht eingetreten. Das Anliegen ist zwar absolut berechtigt. Nur: Wäre eingetreten worden, hätten die Parteien rechts der Mitte die Vorlage dazu missbraucht, durch die Hintertür die Vertragsfreiheit für Krankenkassen einzuführen. Diese Machtverschiebung zu den Kassen wäre ein Dammbruch und hätte für die Patientinnen und Patienten einen Verlust an Wahlfreiheit bedeutet und die Versorgungssicherheit gefährdet. Weiter

Am 12. Mai ist der «Tag der Pflege». In den Medien, Spitälern, Heimen und Spitex-Organisationen wird aus diesem Grund den Pflegenden gedankt für ihren enorm wichtigen Einsatz. Dieses Dankeschön haben sich die Frauen und Männer verdient, die sich im Auftrag der Gesellschaft – also in unserem – um Kranke und Schwache kümmern. Weiter