Corona-Virus

Welche Auswirkungen haben die wegen der Corona-Krise geschnürten Massnahmenpakete auf unsere Bundesfinanzen? Das Engagement der SP im Zusammenhang mit den finanziellen Konsequenzen der Krise muss sich darauf konzentrieren, drohende Sparrunden zu Lasten der kommenden Generationen zu verhindern – etwa in der Bildung. Weiter

Rund um den Globus sind die Regierungen vom Ausbruch des Coronavirus überrascht worden. Die Reaktionen darauf fielen sehr unterschiedlich aus. Nach einer Phase des Schockstarre, in der einige Regierungen versuchten, das Problem zu ignorieren, schlugen die einzelnen Länder Wege ein, die sich in drei grundsätzliche Herangehensweisen unterteilen lassen. Nur eine davon erweist sich mit fortschreitender Zeit als nachhaltig. Weiter

Die Zahl der Corona-Infektionen ist in den letzten Tagen wieder angestiegen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit pragmatischer Krisenpolitik auf Bundes- und Kantonsebene eine nächste Ansteckungswelle verhindern können. Eine zweite Welle droht uns aber auch politisch. Und zwar von rechts. Die SVP-Kündigungsinitiative, über die wir am 27. September abstimmen, birgt für unsere Volkswirtschaft ähnlich grosse Gefahren wie die Pandemie. Weiter

Die SP Schweiz begrüsst die heute vom Bundesrat angekündigten Lockerungen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Es ist richtig, dass die Menschen in der Schweiz wieder mehr Freiheiten erhalten. Zum Eindämmen des Virus sind in dieser neuen Phase das Proximity Tracing sowie weiterhin das Einhalten der Abstand- und Hygieneregeln zentral. Die SP Schweiz ruft die Bevölkerung auf, mit der neu entwickelten SwissCovid-App solidarisch mitzuhelfen, die Gefahr eines Wiederaufflammens der Pandemie zu minimieren. Weiter

Aus Angst vor ausländerrechtlichen Konsequenzen trauen sich viele Migrantinnen und Migranten gegenwärtig nicht, Sozialhilfe zu beantragen. Darum hat sich die SP in der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates (SPK-N) seit Beginn der Corona-Krise dafür eingesetzt, dass sich die Situation der Betroffenen durch die Krise nicht noch weiter verschlechtert. Der Bundesrat hat daraufhin den Ermessensspielraum der Kantone auf Druck der SP erweitert und in einer Weisung konkretisiert. Die SP will nun mit Vorstössen in den Kantonen sicherstellen, dass die Informationen über die neuen Richtlinien an die Beteiligten weitergegeben werden und diese auch umgesetzt. Weiter

Eigentlich sieht mein Berufsalltag als leitende Psychologin der psychiatrischen Ambulatorien im Oberaargau auch während der Corona-Krise immer noch gleich aus. Ich gehe nach wie vor jeden Tag zur Arbeit ins Spital Langenthal. Ich bin da für die Patientinnen und Patienten und stehe im Austausch mit den Mitarbeitenden. Und doch – alles ist anders: Wir konzentrieren uns jeden Tag neu darauf, als Institution weiter zu funktionieren. Weiter

Die Corona-Krise ist eine zivile Krise. Das grösste zivile Mittel des Bundes für Betreuungsaufgaben ist der Zivildienst. Deshalb gehört an eine «Pandemiefront» in erster Linie der Zivildienst und nicht die Armee. Er ist laut Zivildienstgesetz (ZDG) ausdrücklich vorgesehen, in Katastrophen und Notlagen eine wichtige Rolle zu spielen. Bis jetzt ist das enorme Potenzial des Zivildienstes aber nur ungenügend genutzt worden. Weiter

Die Pandemie, die wir erleben, stellt die Menschheit auf eine harte Probe. Überall grassieren Trauer und Krankheit. Die Welt durchlebt dunkle Zeiten. Im Namen der SP möchte ich unser Mitgefühl mit den Familien der Verstorbenen zum Ausdruck zu bringen. Erlauben Sie mir auch, den Kranken in der Schweiz und in der ganzen Welt eine baldige Genesung zu wünschen. Bevor ich eine erste Einschätzung der Situation vornehme und in die Zukunft blicke, möchte ich all jenen danken, die sich – überdurchschnittlich hohem Risiko ausgesetzt – um die Kranken gekümmert und die Gesellschaft am Laufen gehalten haben: Pflegefachfrauen und -männer, Ärztinnen und Ärzte, Reinigungskräfte, Pöstlerinnen und Pöstler, Berufsfahrerinnen und -fahrer, Polizistinnen und Polizisten, Verkäuferinnen und Verkäufer, Zugbegleiterinnen und Zugbegleiter, den Kita-Betreuerinnen und -Betreuer und viele andere mehr. Weiter

Die Corona-Krise stellt Wirtschaft, Politik und Gesellschaft weltweit vor riesige Herausforderungen. Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung das weitere Vorgehen auf dem Weg aus der Krise diskutiert und die Bedeutung der Massnahmen zur Sicherung der Löhne und Arbeitsplätze betont. Hinsichtlich einer Unterstützung der Swiss fordert die Fraktion mit Nachdruck klare sozial- und klimapolitische Auflagen. Ausserdem hat sie beschlossen, Bundesanwalt Lauber zum Rücktritt aufzufordern. Weiter

Der Bundesrat hat heute Staatshilfen für die von der Corona-Pandemie hart getroffene Luftfahrtindustrie in Aussicht gestellt. Die Luftfahrt als wichtige Infrastruktur unseres Landes bietet heute zehntausende von Arbeitsplätzen und spielt für Tourismus, Export und Standortattraktivität eine bedeutende Rolle. Staatshilfen müssen indes zwingend international koordiniert und an strikte Bedingungen im Sozial- und Umweltbereich geknüpft sein. Die SP fordert deshalb Nachbesserungen am Vorschlag des Bundesrats. Weiter