Die SP ist sehr erfreut über das Ja des Stimmvolks zum Ausbau der Eisenbahn-Infrastruktur. Dieses deutliche Ja ist ein Sieg der linken und ökologischen Kräfte, die 2009 die ÖV-Initiative lanciert hatten, denn FABI ist der direkte Gegenvorschlag zu dieser ÖV-Initiative.
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Yvonne Feri, Nationalrätin AG, Präsidentin SP Frauen Schweiz
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Bea Heim, Nationalrätin SO
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Die deutliche Zustimmung zur FABI-Vorlage sowie der Nein-Trend bei der SVP-Einwanderungsinitiative sind erfreulich, dürfen jedoch nicht zu falscher Sicherheit verleiten. Zu viel steht am 9. Februar auf dem Spiel.
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Votum im Nationalrat von Barbara Gysi, Nationalrätin SG, Vizepräsidentin der SP Schweiz
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Die SP-Bundeshausfraktion hat an ihrer heutigen Sitzung unter anderem eine vertiefte Diskussion über die Anrufung der Ventilklausel geführt. Aus Sicht der SP ist die Ventilklausel bestenfalls Valium fürs Volk.
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