Digitalisierung

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Die SP Schweiz ist erfreut, dass der Bundesrat in seiner Kulturbotschaft 2021-2024 ein Zeichen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und gegen die rechtsbürgerliche Sparpolitik setzt. Die Kulturbotschaft fördert die Teilhabe am kulturellen Leben, unabhängig von Herkunft, Geschlecht, Bildung oder Einkommen. Kultur ist kein Luxus, sondern muss für alle zugänglich sein. Weiter

Die Weltwirtschaft durchlebt turbulente Zeiten. Die Megatrends Digitalisierung und Globalisierung sowie der ökologische Umbau der Wirtschaft eröffnen neue Chancen, aber auch enorme Risiken für die Demokratie, die soziale Sicherheit und die Verteilungsgerechtigkeit. Für die Bewältigung dieser grossen Herausforderungen fordert die SP einen wirtschaftspolitischen Kurswechsel. Weiter

Die SP mahnt, vor lauter Euphorie über die Digitalisierung jene Arbeitnehmenden nicht zu vergessen, für welche die Digitalisierung mehr Risiko als Chance ist. Gute Löhne, sichere und unbefristete Jobs, humane Arbeitsbedingungen und Möglichkeiten für Weiterbildung und Umschulung sind im Zeitalter der Digitalisierung wichtiger denn je. Darum sollen die Bürgerlichen und die Wirtschaftsverbände aufhören, die Digitalisierung als Alibi für alle möglichen Verschlechterungen im Arbeitsrecht zu missbrauchen. Weiter

Bundesrat Schneider-Ammann liegt im Prinzip richtig, wenn er die Digitalisierung zur Priorität erklärt. Nur bleibt völlig unklar, was er mit den verlangten Fördermitteln – ursprünglich war von 150 Millionen Franken die Rede – anstellen will. Vage Ankündigungen und Absichtserklärungen rechtfertigen noch keine derartige Summe. Vor allem mangelt es an Kohärenz, wenn gleichzeitig für 2018 Kürzungen im Bildungsbereich angekündigt werden und schon heute dem Bund das Geld fehlt, um wichtige Parlamentsbeschlüsse wie zum Beispiel den Automatischen Informationsaustausch umzusetzen. Weiter

Was bedeuten die Veränderungen in der Informations- und Kommunikationstechnologie für Frauen? Welche Chancen bieten sie, welchen Risiken sind wir ausgesetzt? Die Digitalisierung wirft viele Fragen auf, die gerade Frauen stark betreffen: Arbeitsbedingungen, Elternzeit, die Schaffung von Kindertagesstätten, allenfalls Quotendiskussionen, Aus- und Weiterbildung sowie die Förderung von sozial Schwachen. Weiter

Die SP-Fraktion reicht heute ein Vorstosspaket zur Digitalisierung im Gesundheitswesen ein. Sie fordert vom Bundesrat eine Strategie, welche das Wohl der Patientinnen und Patienten, den Nutzen für die Versicherten sowie die Bedürfnisse der Angestellten ins Zentrum stellt. Besonderes Augenmerk gilt der Sicherheit, da Störungen im technologisch hochgerüsteten Gesundheitsbereich fatale Folgen haben können und sensible Patientendaten nicht in falsche Hände geraten dürfen. Weiter