Das letzte Wirtschaftskonzept der SP Schweiz wurde im Jahre 2006 verabschiedet. Seither hat sich viel verändert. Seit der Kickoff-Tagung vom 26. August 2017 arbeiten zahlreiche Mitglieder und Fachleute der SP an der Ausarbeitung eines neuen Wirtschaftskonzeptes. Am Freitag verabschiedete die Geschäftsleitung mit dem Analysepapier «Wirtschaft 4.0» einen ersten Teil davon zu Handen der Delegiertenversammlung.

Wie soll mit den neuen Herausforderungen durch die Digitalisierung umgegangen werden? Welche Chancen und Risiken birgt die Globalisierung? Wie kann Wachstum und Klimaschutz unter einen Hut gebracht werden? Diese drei Kernfragen sollen im neuen Konzept im Zentrum stehen. Das Papier «Wirtschaft 4.0» nimmt eine Analyse der aktuellen wirtschaftspolitischen Situation vor und definiert als Antworten die wichtigsten politischen Stossrichtungen. Diese lassen sich in drei Felder «Investitionen», «Faire Regeln» und «Mitbestimmung» einteilen.

«Globalisierung und Digitalisierung sind unaufhaltsame Entwicklungen, die gerade für die Schweiz viele Chancen bieten. Die Analyse der SP hat aber klar gezeigt, dass sie den meisten Leuten weniger Vorteile bringen, als zu erwarten wäre», so SP-Vizepräsident und Projektleiter Beat Jans. Die Früchte dieser Entwicklungen landen vor allem in den Taschen von Grossaktionären, so Jans. «Nicht die Kaufkraft oder die Freizeit wachsen, sondern der Stress und die Angst vor sozialem Abstieg. Gleichzeitig greifen die bürgerlichen Parteien stetig die Säulen der sozialen Sicherheit an und verstärken so, dass die Unsicherheit und die Ungleichheit zunehmen. Das akzeptieren wir nicht.» Die SP will mit ihren 18 Thesen, aufgeteilt in drei Themenfelder, Antworten auf diese Fragen liefern. 

«Die Ausarbeitung des neuen Wirtschaftskonzeptes erfolgt in vier Arbeitsgruppen mit Mitgliedern und diversen Fachleuten unserer Partei. Zusätzlich haben wir unsere Mitglieder aufgefordert, Ideen einzureichen, was rege getan wurde: Bis heute wurden 130 Vorschläge eingereicht», sagt Beat Jans. Das Analysepapier wird am 24. Februar 2018 von der Delegiertenversammlung diskutiert und verabschiedet werden. Danach wird die Analyse in den nächsten Monaten durch umsetzbare Massnahmen und Forderungen konkretisiert, so dass das neue Wirtschaftskonzept am 1./2. Dezember 2018 vom SP-Parteitag verabschiedet werden kann.

23. Jan 2018