Der Bundesrat signalisiert mit seinem Gegenvorschlag zur Velo-Initiative, dass das Velofahren mehr Förderung verdient. Die SP unterstützt die Initiative, die das Velo anderen Verkehrsmitteln und Mobilitätsarten gleichstellen und den Bund zur Förderung des Veloverkehrs verpflichten will, und wird sich im Parlament für einen Gegenvorschlag einsetzen. Es ist im Interesse aller, dass das steigende Bedürfnis nach Mobilität auf umweltfreundliche und raumplanerisch sinnvolle Art gelenkt wird. Das Velofahren erfüllt diese Ansprüche und ist erst noch gut für die Gesundheit.

Der Bundesrat lehnt die Velo-Initiative zwar ab, legt jedoch einen direkten Gegenvorschlag vor. Die SP wird sich im Parlament für einen solchen einsetzen. «Wir sind zurecht stolz auf unser Netz von Wanderwegen. Das gibt es aber nur, weil es die Verfassung verlangt und weil der Bund den Aufbau und den Unterhalt fördert und unterstützt. Warum soll das, was bei den Wanderwegen funktioniert hat, nicht auch bei Velowegen funktionieren?», fragt SP-Nationalrat Matthias Aebischer.

Wichtig ist für die SP, dass ein Gegenvorschlag auch materielle Fortschritte und Verpflichtungen mit sich bringt. Ein reiner Zweckartikel ohne jede direkte Folge hilft den Velofahrerinnen und Velofahrern nur wenig. Sollte das Parlament keinen brauchbaren Gegenvorschlag beschliessen, wird die SP auf jeden Fall an ihrer Unterstützung für die Velo-Initiative festhalten. 

23. Aug 2017