Die Mitglieder der SP Schweiz haben sich in einer Urabstimmung mit überwältigender Mehrheit für die Altersvorsorge 2020 ausgesprochen. 11‘061 Ja-Stimmen stehen 1‘153 Nein-Stimmen gegenüber, der Ja-Anteil beträgt 90,6 Prozent. Die Stimmbeteiligung war mit 39 Prozent um 7 Prozentpunkte höher als bei der letzten Urabstimmung 1995 und gibt der SP ein starkes Mandat für die Kampagne zur Altersvorsorge 2020, über die am 24. September abgestimmt wird.

«Die Unterstützung der SP-Mitglieder für die Rentenreform ist überwältigend. Sie bestätigt, dass die SP im Parlament einen tragfähigen Kompromiss erzielt hat. Und sie verpflichtet uns, eine starke und sichtbare Kampagne zu führen, damit die Altersvorsorge 2020 in der Volksabstimmung angenommen wird», sagt SP-Präsident Christian Levrat. Tatsächlich haben alle Kantonalsektionen der SP der Rentenreform zugestimmt. Am deutlichsten Nid- und Obwalden mit 97,6 Prozent, am knappsten Genf mit 66,7 Prozent.

Die SP hat erst zum dritten Mal nach 1919/21 und 1995 eine Urabstimmung durchgeführt. «Die Rückmeldungen der Basis waren extrem positiv», sagt Flavia Wasserfallen, Co-Generalsekretärin der SP Schweiz. «Mitsprache wird nicht nur gewünscht, sondern auch wahrgenommen. Nicht weniger als 12‘214 SP-Mitglieder haben ihre Stimme abgeben, das gibt es bei keiner anderen Partei.» Nach dieser positiven Erfahrung werde die SP das Instrument der Urabstimmung in Zukunft häufiger einsetzen.

SP-Ständerätin Pascale Bruderer hat die Rentenreform im Parlament von Anfang an begleitet und sieht sich durch das Ergebnis der Urabstimmung bestätigt: «Wenn sich die Bürgerinnen und Bürger intensiv mit der Vorlage beschäftigen und Vor- und Nachteile gewissenhaft abwiegen, dann sagen sie Ja zur Rentenreform». Denn die Vorteile überwiegen klar: «Die Rentenreform bringt den ersten AHV-Ausbau seit 40 Jahren. Sie sichert die Finanzierung der Altersvorsorge für das nächste Jahrzehnt. Und sie bringt handfeste Verbesserungen für Menschen mit tiefen Einkommen und mit Teilzeitjobs.» 

30. Apr 2017