Heute publiziert die SP Schweiz die ersten Unterlagen für ihren Zukunftsparteitag vom 3./4. Dezember 2016 in Thun. Zwei Projekte stehen im Mittelpunkt: Mit «Zukunft SP» will sich die SP strukturell, organisatorisch und finanziell reformieren. Mit der «Wirtschaftsdemokratie» widmet sich die SP der Frage, wie der Übergang zu einer sozialen, demokratischen und ökologischen Wirtschaft konkret gestaltet werden kann.

Am 3. und 4. Dezember 2016 stellt die SP Schweiz an ihrem Parteitag in Thun die Weichen für die Zukunft. Sie nimmt mit dem Projekt «Zukunft SP» eine bedeutende strukturelle Reform in Angriff mit dem Ziel, ihre Rolle als Mitgliederpartei zu stärken, ihre Kampagnen- und Mobilisierungsfähigkeit weiter auszubauen und die SP langfristig auf finanziell gesunde Beine zu stellen.

Auch der inhaltliche Schwerpunkt des Zukunftsparteitags ist ein Projekt mit und für die Zukunft. Mit dem Konzept der «Wirtschaftsdemokratie» stellt sich die SP der Frage, wie die Wirtschaft sozialer, demokratischer und ökologischer werden kann und formuliert dafür konkrete Massnahmen: Für eine Wirtschaft, die den Menschen dient und die nicht alles dem Profit unterordnet.

«Wir sind heute von einer echten Marktwirtschaft, geschweige denn einer sozialen Marktwirtschaft, weit entfernt», sagt SP-Vizepräsidentin Barbara Gysi. «Das kurzfristige und kurzsichtige Renditedenken verhindert Qualität und Innovation. Statt Vielfalt und Ideenwettbewerb sehen wir Grossunternehmen, die mit allen Mitteln zum Monopol drängen und ihre Macht erfolgreich dazu nutzen, auf die demokratische Politik Einfluss zu nehmen.»

Mit dem Positionspapier zur Wirtschaftsdemokratie eröffnet die SP ein neues wirtschaftspolitisches Aktionsfeld. Sie fokussiert darin bewusst auf Bereiche, die in den letzten Jahren eher vernachlässigt blieben, die für die Zukunft sozialdemokratischer Politik aber wichtig sind. Darum wird das Konzept der Wirtschaftsdemokratie ein wesentlicher Pfeiler des Wirtschaftsprogramms der SP sein, dessen Aktualisierung für 2017 geplant ist.

12. Aug 2016