Die SP Schweiz begrüsst den Entscheid, 36 Flüchtlinge aus Syrien aufzunehmen, ist aber klar der Ansicht, dass die Asylpraxis aufgrund der anhaltend unsicheren Lage in Syrien dringend angepasst werden muss. "Die Aufnahme der 36 Flüchtlinge gründet auf einem Ersuchen des UNHCR und ist im Sinne der humanitären Tradition der Schweiz.", sagt SP-Nationalrätin Bea Heim. "Die prekäre Situation in Syrien und die Gewalt - vor allem seitens des Assad-Regimes - rechtfertigen die unbürokratische Aufnahme von Flüchtlingen. Allerdings wird das BFM mit der Aufnahme von einigen Dutzenden Asylsuchenden der humanitären Katastrophe im Land nicht gerecht." In diesem Sinne unterstützt die SP auch das weitere UNHCR-Ersuchen um Aufnahme von weiteren 40 Personen aus Syrien und fordert das BFM auf, die weiteren im ordentlichen Asylverfahren pendenten Asylgesuche aus Syrien zügig zu behandeln, damit auch auf diesem Weg die vom Regime verfolgten Personen den ihnen zustehenden Schutz erhalten.

19. Sep 2012