Verteidigungsminister Guy Parmelin schiesst bei der Beschaffung neuer Kampfjets meilenweit übers Ziel hinaus. Zur Erinnerung: 2014 hat die Bevölkerung Nein zu 3 Milliarden für den Gripen gesagt. Jetzt will Parmelin sogar für 8 Milliarden neue Flugzeuge und Abwehrgeschütze kaufen. Und das auf Basis unrealistischer Szenarien und vor dem Hintergrund, dass VBS und Armasuisse bereits mit kleinen Beschaffungen heillos überfordert sind.

Die SP lehnt die Pläne von Bundesrat Parmelin ab, 8 Milliarden Franken für neue Kampfjets auszugeben. Zum jetzigen Zeitpunkt besteht keine Notwendigkeit für eine derartige Luxus-Beschaffung. Die bestehenden F/A-18 können noch bis mindestens 2035, wenn nicht bis 2040, weiterfliegen.

Zudem sind Parmelins Pläne von bis zu 40 neuen Jets massiv überdimensioniert. Das flächenmässig doppelt so grosse Österreich kommt mit der Hälfte aus. Und vor allem: Nachdem die Bevölkerung den Gripen für 3 Milliarden als zu teuer abgelehnt hat, kommt sicher nicht eine Lösung in Frage, die fast drei Mal mehr kostet.

Schliesslich bezweifelt die SP stark, dass VBS und Armasuisse fähig sind, einen solchen Grossauftrag ohne Pannen abzuwickeln. Wenn man sich vor Augen hält, welches Chaos im seit 20 Jahren von der SVP geführten VBS herrscht, sind bei einem solchen Milliardengeschäft Skandale vorprogrammiert. 

08. Nov 2017