Der Satz hätte schon 2016 gepasst, und wohl auch schon davor: Das Jahr 2017 wird ein «Schicksalsjahr». Für die Schweiz, Europa und die Welt. 2016 waren es die damals bevorstehenden US-Wahlen, der Brexit und die Umsetzung der Massenwanderungsinitiative. Heute sind wir einen Schritt weiter, weiter in Richtung unbekannt.

Die ersten Wochen Donald Trumps verheissen nichts Gutes und stellen viele sicher geglaubte Grundsätze der Politik inhaltlich und formal in Frage. Der Mauerbau, die Diskriminierungen, die Abschottung der Märkte, die Medienfreiheit, die staatlich unterstützte Folter oder die atomare Bedrohung werden in einer geschwätzigen Boshaftigkeit inszeniert, dass einem Bange wird. Der Vortrag ist allerdings derart schroff, dass er Gegenkraft auslöst. Das sind einmal die Proteste in den USA und der Einspruch der Gerichte. Aber auch wir Europäerinnen und Europäer sehen uns deutlicher als zuvor daran erinnert, worauf unsere Demokratien eigentlich gründen.

Ich bin erstaunlicherweise zuversichtlicher als noch vor Kurzem, dass die weltweiten Entwicklungen uns auch etwas lehren und darin bestärken können, wer wir sind. Dass wir aus der Lethargie von Selbstverständlichkeiten zu einem bewussten Selbstverständnis zurückfinden. Natürlich lauern überall in Europa die Nationalpopulisten. Es ist aber auch so, dass überzeugte und klare Europäer wie Martin Schulz oder Emmanuel Macron nicht nur Euphorie auslösen, sondern auch Wahlen gewinnen können. Sie stärken die Hoffnung, dass gerade wir Europäerinnen und Europäer für die aufklärerischen Errungenschaften einstehen müssen. Auch hier, zum Beispiel in Polen oder Ungarn oder in der Flüchtlingspolitik. Wenn Europa es nicht schafft, seine gemeinsame Wertebasis in den Köpfen und Herzen seiner Menschen zu erneuern, wird es scheitern.

Denn Europa muss mehr sein als die Profitmaximierung von Nationalstaaten. Vielleicht gelingt es ja auch, dass diese Erzählung bei den Schweizerinnen und Schweizern ankommt. Dass es uns immerhin gelingt, nach einer Phase des „Durchwurstelns“ und Abwartens positive Aussagen zu Europa zu finden. Zuerst im Rahmen eines grundsätzlichen Volksentscheids über einen Gegenvorschlag zu RASA - und dann dabei, die Bilateralen nicht nur zu retten, sondern weiterzuentwickeln. Unser Weg und Ziel bleibt Europa. So, wie wir es verteidigen und weiterentwickeln wollen, weil wir es lieben.

17. Feb 2017
Europa und Aussenpolitik