Christine Goll, Co-Präsidentin SP60+
Die Kompetenz für die Wahl des Präsidiums sowie der acht frei gewählten Mitglieder der Delegiertenversammlung von SP60+ liegt bei der Mitgliederkonferenz. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. So schreibt es das Reglement von SP60+ vor.
Folgerichtig müssen die Delegierten jeweils an der ersten Delegiertenversammlung nach der Mitgliederkonferenz die frei gewählten Mitglieder in die Geschäftsleitung sowie die Delegation in die Delegiertenversammlung der SP Schweiz und an den Parteitag bestimmen. Über die Einsetzung und Auflösung von Arbeitsgruppen entscheidet zudem gemäss unserem Reglement ausschliesslich die Delegiertenversammlung, die auch das Mandat der Arbeitsgruppen beschliesst und die Präsidien wählt.
Die SP60+ ist also im Wahlfieber und die Ausgangslage präsentiert sich folgendermassen:
Das Präsidium der SP60+
Für das Präsidium der SP60+ stellt sich Christine Goll weiterhin zur Verfügung, Co-Präsident Carlo Lepori hat seinen Rücktritt auf diesen Sommer schon vor längerer Zeit angekündigt und wird an der Mitgliederkonferenz verabschiedet. Wahlvorschläge für seine Nachfolge bestehen bisher nicht. Eine Findungskommission innerhalb der Geschäftsleitung hat seit Jahresbeginn zahlreiche Gespräche mit möglichen Kandidatinnen und Kandidaten aus der lateinischen Schweiz geführt, die jedoch alle abgesagt haben. Die GL wird an ihrer nächsten Sitzung vom 28. Mai noch ein Gespräch mit einer interessierten Person aus der Romandie führen und die Delegierten anschliessend über die Ergebnisse informieren. Wenn bis am 12. Juni keine Nachfolgelösung gefunden werden kann, bleibt die Vertretung der lateinischen Schweiz im Präsidium für ein Jahr vakant.
Die acht frei gewählten Mitglieder der Delegiertenversammlung
Die Frist für die Einreichung von Kandidaturen ist am 19. Mai abgelaufen. Eingegangen sind neun Kandidaturen für die acht zur Verfügung stehenden Sitze. Die Teilnehmenden an der Mitgliederkonferenz werden also die Qual der Wahl haben. Von den bisherigen Delegierten stellen sich sieben für eine Wiederwahl zur Verfügung: Reto Barblan (VD), Marcel Burlet (ZH), Francine Jeanprêtre (VD), Dorothée Kipfer (LU), Susanne Leutenegger Oberholzer (BL), Katharina Macina (BL) und Rolf Zimmermann (BE). Seinen Rücktritt erklärt hat Hansueli Baumgartner. Ihre Kandidatur neu eingereicht haben: Martin Reichlin (LU) und Martin Hagi (BE).
Alle neun Kandidatinnen und Kandidaten sind eingeladen worden, ein Motivationsschreiben zuhanden der Mitgliederkonferenz zu verfassen, dass allen Teilnehmenden mit dem zweiten Versand zugestellt wird.
Die freigewählten Mitglieder der Geschäftsleitung
Für eine Wiederkandidatur zu Verfügung gestellt haben sich Marie-France Anex (GE) und Heinz Gilomen (FR). Ihren Rücktritt bekannt gegeben hat Katharina Macina.
Die frei gewählten Mitglieder der Geschäftsleitung müssen aus dem Kreis der Delegierten von SP60+ stammen. Die Frist für die Einreichung von weiteren Kandidaturen läuft bis am 22. Juni 2021 um 12 Uhr.
Die acht Delegierten für die DV der SP Schweiz und die 12 Delegierten für den Parteitag
Auch diese Delegationen müssen Mitglieder aus der Delegiertenversammlung von SP60+ sein. Wird der geplanten Strukturreform am Parteitag vom 28. August 2021 zugestimmt, wird es künftig keine DV der SP Schweiz mehr geben. Mit der Statutenrevision wird die SP60+ jedoch weiterhin mit 12 Delegierten an den Parteitagen vertreten sein.
Alle bisherigen acht Delegierten von SP60+ in die DV der SP Schweiz stellen sich für eine Wiederwahl zur Verfügung: Marie-France Anex-Leckie (GE), Reto Barblan (VD), Marcel Burlet (ZH), Heinz Gilomen (FR), Susanne Leutenegger Oberholzer (BL), Armin Oswald (ZG), Inge Schädler (ZH) und Rolf Zimmermann (BE).
Weitere Kandidaturen können bis am 22. Juni 2021 um 12 Uhr eingereicht werden. Sollten mehr Kandidaturen als zur Verfügung stehende Sitze eingereicht werden, sind an der Delegiertenversammlung vom 30. Juni Kampfwahlen angesagt.
Auch alle bisherigen 12 Delegierten von SP60+ an den Parteitag treten wieder an: Bruno Achermann (LU), Marie-France Anex-Leckie (GE), Reto Barblan (VD), Marcel Burlet (ZH), Heinz Gilomen (FR), Dorothée Kipfer (LU), Susanne Leutenegger Oberholzer (BL), Katharina Macina (BL), Armin Oswald (ZG), Inge Schädler (ZH), Rita Schmid (GR) und Rolf Zimmermann (BE).
Die Frist für die Einreichung weiterer Kandidaturen läuft ebenfalls bis am 22. Juni 2021 um 12 Uhr. Auch hier könnte es an der Delegiertenversammlung vom 30. Juni zu einer Ausmarchung kommen.
Die Ersatzdelegierten für die Delegiertenversammlung der SP Schweiz und Parteitag
Die Mitgliederkonferenz vom 12. Juni wird auch über Anträge für Reglementsänderungen zu befinden haben. Ein Antrag schlägt die Wahl von vier Ersatzdelegierten für die Delegiertenversammlung der SP Schweiz und den Parteitag vor. An der letzten Delegiertenversammlung der SP60+ vom 15 April haben bereits fünf Personen ihr Interesse angemeldet: Ursula Blaser (ZH), Jean-Michel Gendre (FR), Anne-Dominique Reinhard (NE), Laurée Salamin Michel (VD) und Beat Steiger (SG). Für die Einreichung weiterer Kandidaturen gilt die gleiche Frist vom 22. Juni 2021 um 12 Uhr. An der Delegiertenversammlung vom 30. Juni muss dann insbesondere über die Reihenfolge der Ersatzdelegierten entschieden werden. Sollte eine oder einer unserer Delegierten verhindert sein, muss festgelegt werden, wer an erster, zweiter, dritter und vierter Stelle als Ersatzperson angefragt wird.
Nach dem 22. Juni werden alle Delegierten der SP60+ umgehend über den aktuellen Stand der Kandidaturen informiert.
Die Präsidien der Arbeitsgruppen von SP60+
Die bisherigen Präsidentinnen und Präsidenten unserer drei Arbeitsgruppen stellen sich zur Wiederwahl und werden an der Delegiertenversammlung vom 30. Juni die Jahresziele und politischen Schwerpunkte 2021/2022 präsentieren. Die Präsidien der Arbeitsgruppen sind mit je einer Person auch in der Geschäftsleitung von SP60+ vertreten.
- Arbeitsgruppe Sozialpolitik: Co-Präsidium Hansjürg Rohner (AG) und Inge Schädler (ZH)
- Arbeitsgruppe Gesundheit: Präsidium Ruth Schmid (AG)
- Arbeitsgruppe Wohnen: Präsidium Jean-Pierre Prodolliet (ZG)