Fraktion

Die Bundeshausfraktion der SP hat heute Roger Nordmann zu ihrem neuen Präsidenten gewählt. Der Waadtländer Nationalrat erhielt im 3. Wahlgang die meisten Stimmen. Roger Nordmann bringt mit erst 42 Jahren enorm viel Erfahrung in Bundesbern mit, vertritt er doch die SP Waadt seit 2004 im Nationalrat und amtete die letzten vier Jahre als Vizepräsident der SP-Fraktion. Roger Nordmann wird das Amt des Fraktionspräsidenten mit Beginn der Wintersession antreten. Weiter

Auch wenn die SP bei den Wahlen schweizweit gesehen stabil geblieben ist, dürfen wir nicht die Augen vor der Realität verschliessen: Die Nationalisten sind gestärkt aus diesen Wahlen hervorgegangen. Gleichzeitig wurden die fortschrittlichen Kräfte geschwächt. Diese schwierige Konstellation wird die kommende Legislatur im Nationalrat prägen. Trotzdem gibt sie uns nicht das Recht, den Kopf hängen zu lassen und erst recht nicht, unser Markenzeichen zu vernachlässigen: Die Verpflichtung, Ergebnisse zu liefern. Weiter

Machen wir uns nichts vor. Das wird eine harte Legislatur für die SP. Unsere wichtigsten Verbündeten im Parlament sind eingebrochen. Möglichkeiten zu gestalten wird es nur noch selten geben. Das gilt für unsere Fraktion ebenso wie für unsere Bundesrätin und unseren Bundesrat. Das birgt auch eine Chance. Weiter

Der SP werden die Erfolge in der kommenden Legislatur nicht mehr so leichtfallen. Noch mehr als in der letzten Legislatur ist geschicktes Verhandeln und ein Ausloten von Koalitionen nötig. Wir haben als Ultima Ratio immer die Möglichkeit des Referendums im Sinne eines Vetos. Das werden wir wohl in den nächsten vier Jahren vermehrt tun müssen; auch wenn wir grundsätzlich lieber gestalten als verhindern. Weiter

Die SP-Fraktion setzt in der kommenden Legislatur drei Schwerpunkte: Sie sieht sich als Garantin einer Altersreform 2020 mit sicheren Renten; sie kämpft für eine gegenfinanzierte USR III ohne Ausfälle; und sie will mit den fortschrittlichen Kräften im Parlament die Bilateralen retten. Die Spitze der SP-Fraktion hat ihre ausführlichen Legislaturziele 2015 bis 2019 heute den Medien vorgestellt. Weiter

Sehr geehrte Medienschaffende Rund fünf Monate vor den Wahlen zieht die SP-Fraktionsspitze Bilanz: Was hat die SP in der zu Ende gehenden Legislatur erreicht? Wo konnte sie sich nicht durchsetzen? Weiter

Die SP-Fraktion diskutiert heute Freitag und morgen Samstag mit renommierten in- und ausländischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern die wachstumspolitischen Herausforderungen der Schweiz in den nächsten Jahren. Mit dem fragwürdigen SNB-Entscheid von Mitte Monat erhielt das Thema eine zusätzliche Aktualität. Weiter

Die SP-Bundeshausfraktion hat sich heute in Anwesenheit mehrerer Expertinnen und Experten mit dem bedauerlichen Phänomen des zunehmenden Rassismus und Extremismus beschäftigt. Weiter

Die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr und der Schwyzer Nationalrat Andy Tschümperlin haben anlässlich der Fraktionsklausur in Fribourg beide offiziell  ihre Kandidaturen für das SP-Fraktionspräsidium der Bundesversammlung eingereicht. Weiter