Die SP ist sehr ernüchtert über die heute präsentierte Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee (WEA). „Bundesrat Maurer will die Armee zu einer Hilfstruppe für die Kantone umbauen“, kritisiert SP-Nationalrätin Evi Allemann.
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Im Abstimmungskampf zum Gripen-Referendum hat die SP Schweiz stets betont, dass es notwendig ist, zuerst die Aufgaben, Ziele und Prioritäten der Schweizer Armee klar zu definieren, bevor Ausgaben in Milliardenhöhe getätigt werden. Auch ein Gesamtbudget kann nur erstellt werden, wenn die oben genannten Punkte geklärt sind.
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Am vorletzten Sonntag hat die Schweizer Bevölkerung nicht nur den Gripen abgelehnt, sie hat auch das Fenster für eine Reform der Armee weit aufgestossen. Der Bundesrat muss die Weiterentwicklung der Armee (WEA) dazu nutzen, die Armee auf die realen Bedrohungen und Herausforderungen des 21.
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