Nach der Einigungskonferenz ist klar: Die SP hat beim Covid-19-Gesetz wesentliche Verbesserungen für Kulturschaffende, KMU und Selbständigerwerbende erreichen können. Dies gegen den Widerstand der Rechten, die mit ihrer verantwortungslosen Haltung Konkurse riskieren und Existenzen aufs Spiel setzen.

«Wir haben die Wirtschaftshilfen im Covid-19-Gesetz in zentralen Punkten verbessern können», sagt SP-Co-Präsident Cédric Wermuth. «Neu erhalten mehr Selbständige in Not Erwerbsersatz. Wir konnten auch die Unterstützung auf die freischaffenden Kulturschaffenden ausdehnen und die Anhebung der Kurzarbeitsentschädigung für tiefe Löhne bis im Sommer sichern. Das war bitter nötig. Nur so können Arbeitsplätze und Existenzen gesichert sowie Konkurse verhindert werden.» 
 
Die SP konnte etliche Angriffe von rechts auf die wirtschaftlichen Begleitmassnahmen abwehren. Doch die Rechte blockierte auch diesmal wichtige Massnahmen zur Sicherung von Arbeitsplätzen. Besonders stossend ist die Blockadehaltung bei den Geschäftsmieten und den Umsatzgrenzen für Härtefalle. «Wirtschafts- und finanzpolitisch ist diese Haltung verantwortungslos», ergänzt SP-Nationalrätin Prisca Birrer-Heimo. «Jeder Franken, den wir jetzt für die Erhaltung der Arbeitsplätze ausgeben, ist gut investiert.»
 
Die SP wird sich jetzt mit voller Kraft für ein Ja zum Covid-Gesetz am 13. Juni einsetzen. Denn bei einem Nein würden alle hart erkämpften und dringend benötigten Unterstützungsleistungen wieder hinfällig.

18. Mär 2021
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