Donald Trump, republikanischer Präsidentschaftskandidat gibt sich chauvinistisch, sexistisch und rassistisch. Über seine Konkurrentin Carly Fiorina sagte er: «Schau dir das Gesicht an! Wird irgendjemand dafür stimmen?» Fiorina entgegnete kühl: «Der Vorteil eines Wahlkampfs ist: Fähigkeiten, Temperament und Charakter werden früher oder später entlarvt. Und ich denke, alle Frauen in diesem Land haben genau gehört, was Herr Trump gesagt hat.»
Der Vorteil eines Wahlkampfs ist: Fähigkeiten, Temperament und Charakter werden früher oder später entlarvt
Es soll hier jedoch weder um Trump noch um Fiorina gehen, denn beide stehen in ihren Positionen weit weg von der SP. Aber in einem Punkt hat Fiorina Recht, der Wahlkampf entlarvt – auch in der Schweiz. Während sich in unseren Köpfen schwer zu ertragende Bilder von Menschen auf der Flucht einprägen, die ihr Leben oder ihre Liebsten verlieren, setzt die grösste Partei auf Ballermann-Musik und Halligalli. Was normalerweise noch unterhaltsam sein könnte, ist im heutigen Kontext nur geschmacklos. Ende der Session hat die SVP das Referendum gegen die Asylreform angekündigt und fordert als einzige Partei ein Asylmoratorium: Grenze dicht. Mit ihren unmenschlichen und untauglichen Rezepten, die an Orbans Ungarn erinnern, sowie dem Referendum gegen die Asylreform, hat sich die SVP definitiv entlarvt: Halligalli und Destruktion. Lösungen und menschliche Schicksale sind ihr gleichgültig. Am 9. 9. fordert die SVP mehr Härte gegen Kriegsflüchtlinge. Am 17. 9. kämpft die gleiche SVP verbissen für den Schutz von kriminellen Steuerflüchtlingen. Der Wahlkampf entlarvt.
Hoffentlich ist auch die SP entlarvt in diesem Wahlkampf: Wir haben keine Millionen wie die anderen Parteien, dafür tausende motivierte Freiwillige, die uns helfen, vor den Wahlen mit wiederum Tausenden WählerInnen zu sprechen. Wir haben nicht die Lösung, um das Flüchtlingselend zu stoppen, aber wir pochen konsequent auf eine stärkere Hilfe vor Ort, eine europäische, solidarische Flüchtlingspolitik sowie die Aufnahme von mehr Flüchtlingen in der Schweiz. Wir haben nicht die Mehrheit im Parlament, aber wir konnten mit geschickter Politik die Energiewende einfädeln und die Erhöhung der AHVRente aufgleisen. Diese ernsthafte Politik, welche die Menschen ins Zentrum rückt, wollen wir weiterführen. Noch haben wir wenige Tage Zeit, möglichst viele WählerInnen davon zu überzeugen!
Erschienen im «links», Ausgabe 157