Was kritische Mediennutzer, die Wissenschaft und selbst der Bundesrat seit Jahren etwas hilflos registrieren müssen, wurde diesen Mittwoch anlässlich der Präsentation des Jahrbuchs „Qualität der Medien“ einmal mehr bestätigt: Die fortschreitende Monopolisierung und Kommerzialisierung, die Ausdünnung von Redaktionen und ein immenser Zeitdruck schlagen zwangsläufig auch auf die Qualität der publizistischen Inhalte durch. Die SP Schweiz kommt in ihrem Ende Juli vorgestellten Positionspapier zum selben Schluss. Sie macht Vorschläge, wie der Journalismus und damit die Demokratie wieder gestärkt werden könnten.
Gute Rahmenbedingungen honorieren und nicht „Staatsmedien“ züchten
Der SP geht es darum, einen vielfältigen und unabhängigen Journalismus zu ermöglichen und zu stärken. Sie will wenn immer möglich auf Steuergelder zur Finanzierung verzichten und stattdessen auf Abgaben aus der erweiterten Medienbranche setzen. Und deshalb sollen auch die Vorgaben, nach denen Gelder durch ein staatsfernes, zivilgesellschaftliches Gremium verteilt werden, sich nicht auf die inhaltliche Ebene erstrecken, sondern die Rahmenbedingungen journalistischer Produktion betreffen.
Professionelle journalistische Berufskultur stärken
Einerseits möchten wir die journalistische Berufskultur stärken. Durch garantierte Mitbestimmungsmöglichkeiten von JournalistInnen, durch faire und GAV-abgesicherte Arbeitsbedingungen, durch Aus- und Weiterbildung. Andererseits soll durch unser Modell einer integrierten, alle Gattungen umfassenden direkten Medien- und Journalismusförderung eine neue Vielfalt entstehen. Das ist gerade im lokalen und regionalen Raum bitter nötig. Dies haben zuletzt Übernahmen und Schliessungen verschiedener Zeitungsredaktionen und auch das Fehlen tragfähiger Geschäftsmodelle für journalistische Onlinemedien gezeigt.
Verleger müssen Zeichen der Zeit erkennen
Die SP hat mit ihrem Vorschlag die Debatte lanciert. Wir erwarten, dass sich die vom Bundesrat neu eingesetzte Eidgenössische Medienkommission für eine langfristige Lösung zugunsten eines starken Journalismus einsetzt. Und wir hoffen, dass auch die Verleger die Zeichen der Zeit erkennen und nicht zuletzt in eigenem Interesse zu einer Lösung für einen qualitativ hochstehenden Journalismus und somit auch einer lebendigen Demokratie beitragen.
Der Wechsel zu einer integrierten und direkten Medien- und Journalismusförderung mag einigen radikal vorkommen. Letztlich leitet sich der Vorschlag aber ganz einfach aus der objektiven Notwendigkeit eines veränderten Marktumfelds ab und orientiert sich dabei an der bewährten Grundidee des Gebührensplittings, von dem die Verleger heute gerne profitieren und ohne das sie ihre regionalen Fernseh- und Radiostationen nicht in einer vernünftigen Qualität betreiben könnten. Ganz so radikal kann das Ganze also nicht sein.